Alle geschäftlichen Regelungen der Schleyer-EDV – transparent, strukturiert und nachvollziehbar.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für unsere Dienstleistungen und Projekte.
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Schleyer-EDV UG (haftungsbeschränkt)
Forsthauswinkel 6, DE-45891 Gelsenkirchen-Erle
Tel: +49 (0) 209 - 513 070 50
E-Mail: info@schleyer-edv.de
Geschäftsführer: Björn Schleyer
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE357436007
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen IT-Dienstleistungen, Cloud-Services, Domains, SSL-Zertifikate, Colocation, Dedizierte Server über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
Bestellvorgang im Shop-System:
Bestellung über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail):
Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.
Der Vertrag hat wiederkehrende/dauernde Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten. Falls der Kunde nicht rechtzeitig kündigt, verlängert sich die Laufzeit automatisch um weitere 6 Monate. Jede Vertragspartei hat das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Mindestvertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Lastschrifteinzug, Kreditkarte und PayPal. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren eingezogen. Bei Zahlung über Kreditkarte muss der Kunde Karteninhaber sein. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag zu zahlen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn, Forderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Finanzierung ist auf Anfrage möglich.
Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 3 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 10. Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 4 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.
Verbrauchern steht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach BGB zu. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Für Gebrauchtwaren wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten sowie nicht bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/oder der Verschlechterung mit der Übergabe über. Der Vertragstext wird gespeichert; der Kunde hat keine Möglichkeit, direkt darauf zuzugreifen. Fehler in der Eingabe können korrigiert werden, indem der Vertrag korrigieren gelassen wird.
Auf Kunden, die Unternehmer sind, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht anwendbar. Ein Widerrufsrecht wird nicht eingeräumt. Kundendienst: Schleyer-EDV UG (haftungsbeschränkt), Forsthauswinkel 6, DE-45891 Gelsenkirchen-Erle. Öffnungszeiten: 24h pro Tag / 7 Tage pro Woche inkl. aller gesetzlichen Feiertage.
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten sowie nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung.
Ansprüche oder Rechte des Kunden dürfen ohne Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn, der Kunde weist ein berechtigtes Interesse nach.
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur, soweit dadurch keine zwingenden Bestimmungen des Staates des Wohnsitzes eingeschränkt werden. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher sind, der Sitz des Anbieters.
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Ergänzend gelten für kreative und Entwicklungsleistungen die folgenden Regelungen:
1.1. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
1.2. Bei Verstoß gegen Punkt 1.1. hat der Auftraggeber eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
1.3. Es werden die für den Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte übertragen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Der Anbieter bleibt berechtigt, Entwürfe und Vervielfältigungen im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.
1.4. Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung über.
1.5. Der Anbieter hat das Recht, als Urheber genannt zu werden. Bei Verletzung der Namensnennung ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der Vergütung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
2.1. Vergütungen sind bei Lieferung der Entwürfe fällig. Bei Teilabnahmen ist mindestens die Hälfte der Gesamtvergütung bei erster Teillieferung zu zahlen.
2.2. Werden Entwürfe erneut oder in größerem Umfang genutzt, ist eine zusätzliche Vergütung zu zahlen.
3.1. Der Anbieter ist berechtigt, notwendige Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber erteilt hierzu eine schriftliche Vollmacht.
3.2. Werden Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Anbieters abgeschlossen, stellt der Auftraggeber den Anbieter im Innenverhältnis von Verbindlichkeiten frei.
4.1. Es werden Nutzungsrechte eingeräumt, keine Eigentumsrechte übertragen. Originale sind spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
4.2. Bei Beschädigung oder Verlust sind Kosten der Wiederherstellung zu ersetzen; weitergehende Schäden bleiben unberührt.
5.1. Herausgabe von Datenträgern/Dateien/Daten ist nicht geschuldet. Wünscht der Auftraggeber dies, ist es schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
5.2. Änderungen an übergebenen Daten nur mit Einwilligung.
5.3. Gefahr und Kosten des Transports trägt der Auftraggeber.
5.4. Haftung (außer Vorsatz/grobe Fahrlässigkeit) für Mängel an Datenträgern/Dateien/Daten ist ausgeschlossen, insbesondere bei Fehlern beim Import auf Auftraggeber-Systeme.
6.1. Haftung nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
6.2. Versand/Rückversand erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.
6.3. Mit Abnahme übernimmt der Auftraggeber Verantwortung für Text/Bild.
6.4. Keine Haftung für wettbewerbs-/markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit.
6.5. Beanstandungen innerhalb von zwei Wochen schriftlich, sonst gilt das Werk als abgenommen.
7.1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Änderungen führen zu Mehrkosten.
7.2. Verzögert sich die Durchführung aus Gründen des Auftraggebers, kann eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangt werden; bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit auch Schadensersatz.
7.3. Auftraggeber versichert Rechtefreiheit übergebener Vorlagen und stellt im Innenverhältnis von Ansprüchen Dritter frei.
8.1. Gerichtsstand ist Gelsenkirchen, Nordrhein-Westfalen in Deutschland.
8.2. Bei fehlendem Gerichtsstand in Deutschland bzw. Verlegung ins Ausland wird Gelsenkirchen als Gerichtsstand vereinbart.
8.3. Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht.
Hinweis: Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts.